Soziale Marktwirtschaft – zeitgemäß oder retro?

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Mit Sicherheit ist sie jenes Instrument, das vielen Menschen in Europa Friedenssicherung und einen gewissen Wohlstand gebracht hat. Doch ist der Begriff noch zeitgemäß? Die Antwort ist ja – wenn wir darunter das Zusammenspiel von freiem Wettbewerb und staatlichen Regelwerk verstehen.

Wirtschaft ist für den Menschen da – und nicht umgekehrt, aber der Markt ist auch nicht böse. Soziale Marktwirtschaft versucht die Vorteile einer freien Wirtschaft mit hoher Leistungsfähigkeit und breiter Güterversorgung, mit staatlichen Vorgaben zu verbinden, die mögliche negative Auswirkungen von Marktmechanismen verhindern sollen. Z. B. produzieren fehlende staatliche Rahmenbedingungen Monopolstellungen oder ausufernde Boni-Zahlungen, die an kurzfristige (Quartals-)Ergebnisse gebunden sind. Umgekehrt verhindern starre Wettbewerbsvorgaben, bürokratische Hürden und hohe Abgaben die Entwicklung von Kreativität und Innovation, wovon junge Unternehmer_innen besonders betroffen sind.

Was tun? Eine engere Verflechtung von Staat und privat herstellen

Unternehmen, die sich dem gesellschaflichen Wandel verpflichtet fühlen, sich zur Nachhaltigkeit bekennen und Mit-Verantwortung für Wohlstand und Wohlbefinden einer Gesellschaft übernehmen, sollen gezielt gefördert werden, etwa durch steuerliche Begünstigungen im Zuge der Gründungsphase oder bei der Vermittlung von Jobs durch das Arbeitsmarktservice.

Arbeitsplätze sind europaweit in den letzten 10 Jahren vor allem im sozialen Dienstleistungssektor und im Gesundheitsbereich entstanden. Die enorme Produktionskraft hat mittlerweile auch die EU-Kommission erkannt und fordert im Sozialinvestitionspaket die Mitgliedstaaten auf, Sozialinvestitionen vorrangig zu behandeln. Dazu gehören auch verbesserte Strategien zur aktiven Eingliederung sozial ausgegrenzter Menschen und ein effizienterer und effektiverer Einsatz von Haushaltsmitteln im Sozialbereich.

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